Mittwoch, 25. November 2015

Asyl Lasten für die deutschen Steuerzahler

Welt Online vom 25.11.2015: Der Freiburger Wissenschaftler rechnet dauerhaft mit fiskalischen Lasten für die deutschen Steuerzahler in Höhe von 17 Milliarden Euro pro Jahr, wenn sich die Flüchtlinge schnell integrieren am Arbeitsmarkt – also weniger als die konkurrierenden Kollegen. Berechnet aber nach der Barwertmethode, die sämtliche Ausgaben und Sozialversicherungen über die Lebenszeit eines Flüchtlings mit einbezieht, addiert sich das laut Raffelhüschen auf eine horrende Summe: Selbst bei einer Integration der Zuwanderer in den Arbeitsmarkt innerhalb von sechs Jahren „belaufen sich die Zusatzkosten langfristig auf 900 Milliarden Euro“, sagte er bei seiner Präsentation für die Stiftung Marktwirtschaft. 900.000.000.000 – oder fast eine Billion Euro. Rund ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung. So viel müsste Deutschland jetzt zurückstellen, um die Kosten der Flüchtlingskrise zu decken. Und das sind nur die Zahlen, wenn alles einigermaßen gut läuft, betont Raffelhüschen. Er nennt das ein „unrealistisch positives Szenario.“ Also wenn die Flüchtlingszahlen ab nächstem Jahr wieder sinken, wenn die Flüchtlinge nach sechs Jahren Aufnahme im Arbeitsmarkt finden. Es ist beängstigend viel Geld. Die Flüchtlinge sind in der Regel deutlich niederdriger gebildet als die Bundesbürger. Sie bringen dem Fiskus damit im Laufe ihres Lebens in Deutschland weitaus geringere Steuereinnahmen, wollen aber – zumindest wenn sie hier bleiben – mehr aus den Gemeinschaftskassen haben. Raffelhüschens Vorschläge für die Politik sind daher klar: „Wir brauchen Leute, das ist klar. Aber wir brauchen Leute, die wir brauchen.“ Was heißen soll: Deutschland benötigt ein Einwanderungsbegrenzungsgesetz. Kommen dürfe nur, wer in die deutschen Qualifikationsanforderungen passe. Andere Staaten machten das auch so. Man müsse den Mut haben zu diskriminieren, also auszuwählen. Um zumindest das Flüchtlingsproblem langfristig in den Griff zu bekommen, empfiehlt Raffelhüschen, es wie andere Staaten zu machen. Das heißt: Flüchtlinge zurückschicken. Irgendwann hätten diese dann verstanden und kämen nicht mehr hierher.