Montag, 5. Oktober 2015

Sind wir alle Bluna?

So warnte der Deutschlandfunk vergangene Woche davor, den Leuten zu verraten, dass sie die Asylflut Geld kosten werde, das dann anderswo fehlt. Das stimme nicht, die Politik dürfe „die Dinge nicht vermischen“, mahnt der Sender. Wohnraum sei auch schon knapp gewesen, bevor die „Flüchtlinge“ angekommen seien. Und dass Schwimmbäder und Schulen marode seien, liege daran, dass den Kommunen das Geld fehle, und nicht etwa daran, dass sie so viel Geld für Asylbewerber ausgeben müssten. Aha? Dass die Kommunen, die Länder und der Bund schon seit Längerem viel zu wenig Geld für Schulen und Schwimmbäder, Polizisten und Soldaten, Straßen und Brücken haben, war uns aufgefallen. Gerade deshalb hatten wir uns vergangene Woche ja so gewundert, woher die Milliarden für die Asylbegehrer auf einmal alle herkommen. Im Grunde belehrt uns der Deutschlandfunk, dass wir Milliarden ausgeben können, ohne dass die irgendwo anders fehlen. Kommen die vom blauen Himmel geregnet? Nun ja, für einen Staatssender, der von Zwangsgebühren lebt, weshalb ihm unser Geld niemals ausgeht, sieht das wohl so aus. Wie hoch die Rechnung wirklich ausfällt, soll also nicht verraten werden. Die Politik hofft dabei inständig auf unsere Mathe-Schwäche. Der Landrat von Garmisch-Partenkirchen etwa rechnet seinen Bürgern vor, dass sich die „Flüchtlings“-Kosten seines Landkreises 2016 auf eine halbe Million Euro verdoppeln werden gegenüber den 250000 in diesem Jahr. Derzeit seien 301 Asylbewerber im Kreis untergebracht, davon 54 unbegleitete Minderjährige, die allein 50000 Euro jährlich pro Person kosteten. Moment – also ich war in Mathe ja tatsächlich eine Niete, aber hier musste selbst ich schlucken. Der Reihe nach: 50000 kostet jeder einzelne unbegleitete Minderjährige, 54 sind es, 50000 mal 54 macht … hm … also ich lande bei 2,7 Millionen. Richtig? Wie in aller Welt kommt der Landrat dann auf eine Gesamtsumme von 250000 in diesem und einer halben Million im nächsten Jahr? Möglicherweise kommt das Geld für die Minderjährigen aus einem anderen Topf, einer anderen Gebietskörperschaft als dem Kreis. Die Töpfchen-Schieberei, also die Verteilung von Kosten auf viele Etats, birgt die Chance, dass man die Gesamtkosten hinter lauter kleinen Einzelposten verstecken kann, damit der Steuerzahler, (dem die Töpfe wurscht sein können, weil er sie alle füllen muss) nicht merkt, in welchem Maße er wirklich ausgenommen wird. Wer dann trotzdem alles zusammenzählt, der wird diszipliniert: Man „darf die Dinge nicht vermischen“, sonst ist man rechts.